Wahl-Versammlung

Datum: 24. Juni 2021

Uhrzeit: 15:00

Ort: Haus am See, Bad Segeberg, Winklersgang

Die für 15:00 Uhr angesetzte Versammlung beginnt um 15:30.

Der Vorsitzende Fred Freitag begrüßt als Gäste den Ortsvereinsvorsitzenden OV-Segeberg Magnus Wittern, das Mitglied des Landesvorstandes SH Tarek Saad und die anwesenden Mitglieder. Er weist auf das Hygienekonzept hin. Magnus und Tarek Saad richten ein Grußwort an die Versammlung.

Der Vorsitzende stellt nach Befragen der Versammlung fest, dass fristgerecht eingeladen und die Versammlung damit beschlussfähig ist. Ausserdem beschließt die Versammlung die ergänzte TO einstimmig. Die Versammlung stimmt dem Vorschlag zu, dass Udo Fröhlich die Sitzungsleitung übernimmt und gemeinsam mit Dieter Riemenschneider die Aufgaben der Mandatsprüfung, der Wahlleitung und der Zählkommission übernimmt.

Fred Freitag berichtet über die Aktivitäten der AG-60plus Kreis SE der beiden letzten Jahre. Hierbei stellt er die herausragende politische  Diskussionsbereitschaft von im Durchschnitt 30 anwesenden Mitgliedern und Gästen dar. Die monatlichen Diskussionsrunden sprachen eine große Bandbreite wichtiger Themen der Daseinsvorsorge (Pflege, Rente, gerechter Lohn etc. an.) Zudem ergaben sich aus den Diskussionen auch wichtige politische Anträge.

Es folgte eine umfängliche Aussprache, in der deutliche Kritik an den Mandatsträgern übergeordneter Gremien und an deren Beschlusstreue geübt wurde. Die mangelnde und fehlende Anerkennung der AG durch den Kreisverbandsvorstand wurde schärfsten kritisiert. Gestellte Anträge werden ohne Beratung abgelehnt und selbstverständlich uns zustehende Mitgliederdaten werden unserem Vorsitzenden seit Jahren verweigert. Der Konflikt darum spitzt sich seit langem zu.

Mit großem Bedauern nahmen die Mitglieder den Parteiaustritt des 2. Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft, Dr. Peter Westendorf zur Kenntnis. Dieser hatte wenige Tage vor der Versammlung aus Enttäuschung über die sozialpolitische Untätigkeit führender Mandatsträger und Parteifunktionäre sein Parteibuch mit einem geharnischten Brief an den Parteivorstand in Berlin zurückgegeben. Westendorf sah sich durch das Hamburger Grundsatzprogramm und frühere Grundsatzbeschlüsse zur Bürger- und Erwerbstätigenversicherung (Kranken- und Rentenversicherung für alle Berufs- und Beschäftigungsgruppen, inkl. Selbständige, Beamte und Politiker) zum Engagement ermuntert. In der Arbeitsgemeinschaft fand er Unterstützer und Mitstreiter. Angesichts zahlreicher hinhaltender bis ablehnender Haltungen bei Bundestagsabgeordneten und führenden Landesgenossen sah er jedoch die Versprechen der letzten Jahrzehnte auf „den St. Nimmerleinstag“ verschoben. Der 74-Jährige war nicht mehr bereit dafür vor Ort den Werber zu geben, während höheren Ortes gar nicht daran gedacht werde, diese viel versprechenden Ziele überhaupt noch zu verfolgen. Was in Österreich beispielhaft an gemeinsamer Rentenversicherung für alle – und das auf deutlich höherem Niveau als bei uns – in die Wege geleitet worden ist war für Westendorf  auch für Deutschland erstrebenswert. Die Erfahrenen der SPD Segeberg, in der AG 60plus organisiert, teilten dieses Ziel mit dem Ex-Genossen. Mit seinem Ausstritt verlieren auch der Ortsverein Wahlstedt seinen umtriebigen Vorsitzenden und der Landesvorstand der AG 60plus ein Vorstandsmitglied. Den Kreisvorstand der SPD hatte Westendorf bereits vor  Monaten verlassen. Die Vorstandsarbeit unter der Leitung der Norderstedterin Katrin Fedrowitz war aus seiner Sicht völlig unpolitisch und allein mit Verwaltungspetitessen beschäftigt.

Die Diskussion wurde um 16:47 Uhr unterbrochen um die erforderlichen Vorstandswahlen im Zeitlimit abwickeln zu können.

Die Mandatsprüfung teilte mit, dass  – bis auf zwei Gäste alle Anwesenden wahlberechtigt sind.

In Einzelwahlen wurden folgende Personen für die kommenden zwei Jahre in die Funktionen gewählt:

Vorsitzender: Jens Kahlsdorf, Norderstedt

2. Vorsitzender: Michael Möding, Norderstedt

Beisitzer: Ralf Demmler, Bornhöved

Fred Freitag, Bad Segeberg

Wolf-Rüdiger Hebner, Bad Segeberg

In den Kreisparteiausschuss (KPA), ein Gremium des Basis zwischen den meist nur einmal jährlich tagenden Kreisparteitagen, entsendet  die Arbeitsgemeinschaft ihren Vorsitzenden Jens Kahlsdorf.

Zu Delegierten der Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft  wurden gewählt:

Ralf Demmler, Fred Freitag, Jens Kahlsdorf, Erwin Prochnow,  Wolf Rüdiger Hebner, Michael Möding und Dieter Riemenschneider

Zum Abschluss lobte Landesvorstandsmitglied Tarek Saad die Aktivität der AG-60plus Kreis SE in den letzten beiden Jahren und bot seine  Unterstützung für die kommende Arbeit an.

Jens Kahlsdorf beendete die Versammlung um 18:05 Uhr, nicht ohne vorher noch seinen Dank an seinen Vorgänger im Amt, Fred Freitag, stellvertretend auch für die ausgeschiedenen Mitglieder des Vorstands, auszusprechen.